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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 13.12.2012

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen SPUELMASCHINEN-MENUE.DE – Huth, Rohde & Klebinger Gbr i.Gr. (nachfolgend SPUELMASCHINEN-MENUE.DE genannt) und deren Kunde (nachfolgend auch Besteller) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt SPUELMASCHINEN-MENUE.DE nicht an, es sei denn, SPUELMASCHINEN-MENUE.DE hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

 

§ 2 Bestellung und Vertragsschluss:

Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Für Übertragungsfehler bei der E-Mail-Bestellung übernimmt SPUELMASCHINEN-MENUE.DE keine Haftung.

 

§ 3 Preise:

Es gelten ausschließlich die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, vorbehalten sind Irrtümer, falsch erfasste Produkte und Produktabbildungen. Alle Preise verstehen sich inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware gemäß unserer zum Zeitpunkt gültigen Lieferbedingungen zu tragen.

Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur solange der Vorrat reicht.

 

§ 4 Lieferung und Lieferbedingungen:

Lieferungen erfolgen zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

Eine Selbstabholung durch den Besteller ist von Dienstag bis Sonntag in der Gressengasse 1, 97070 Würzburg von 14 bis 22 Uhr nur möglich, wenn ein Abholungstermin per Email (info@spuelmaschinen-menue.de) vereinbart wurde

SPUELMASCHINEN-MENUE.DE ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.

Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist SPUELMASCHINEN-MENUE.DE berechtigt, den ihr dadurch entstandenen und entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

Wir liefern nicht an Packstationen.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt:

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum von SPUELMASCHINEN-MENUE.DE.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen:

Die Zahlung erfolgt per PayPal oder Barzahlung bei Abholung. SPUELMASCHINEN-MENUE.DE behält es sich vor einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

Bei der Zahlungsart Paypal bezahlen Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die
Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten
Sie beim Bestellvorgang.

 

§ 7 Gewährleistung:

Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der § 434 ff. BGB. Ausgenommen sind dabei leichte Schwankungen bezüglich des angegebenen und dem tatsächlichen Gewicht des Inhalts von Kiloware.

 

§ 8 Haftung:

SPUELMASCHINEN-MENUE.DE haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von SPUELMASCHINEN-MENUE.DE haften nicht weitergehend als SPUELMASCHINEN-MENUE.DE selbst.

SPUELMASCHINEN-MENUE.DE haftet nicht für die Qualität der Zustellung. Haftungsansprüche können nur gegen den jeweils beauftragten Logistiker geltend gemacht werden.

 

§ 9 Widerrufsbelehrung und Widerrufsfolgen:

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. In jedem Falle erfolgt der Rücktransport auf unsere Kosten und Gefahr.

Der Widerruf ist zu richten an per Kontaktformular oder E-Mail: info@spuelmaschinen-menue.de oder Anschrift: SPUELMASCHINEN-MENUE.DE, Gressengasse 1, 97070 Würzburg

Im Rahmen Ihrer Widerrufserklärung bitten wir Sie, uns freiwillig den Grund für Ihre Rückgabe mitzuteilen und wir werden weitere Informationen aufnehmen, die für eine schnelle und effiziente Bearbeitung notwendig sind. Damit Sie keine Umstände mit der Rücksendung haben, erhalten Sie von uns einen kostenlosen Rücksendeschein. Sobald die Rücklieferung bei uns eingetroffen und überprüft worden ist, erstatten wir Ihnen den Rechnungsbetrag zurück.

 

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht ist für leicht verderbliche Lebensmittel ausgeschlossen. Leicht verderbliche Lebensmittel sind mit einem oder mehreren Eiskristallen markiert. Lieferungen von Produkten, die so gekennzeichnet sind, können nicht widerrufen werden.

 

Gesetzliche Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

 

Paketversandfähige als auch nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

-Ende der Widerrufsbelehrung-

 

§ 10 Jugendschutz:

Das Angebot und der Vertrieb von Tabak- und Alkoholwaren über das Internet ist ohne Altersverifikationssysteme zulässig. Sie werden bei der Bestellung von Tabak- und Alkoholwaren aufgefordert, Ihre Volljährigkeit zu bestätigen. Bitte beachten Sie, dass Sie sich hier bei Falschangaben schadensersatzpflichtig machen können.

 

§ 11 Datenschutz:
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

 

Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

 

Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten schreiben Sie bitte eine E-Mail an info@spuelmaschinen-menu.de

Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen. [Jeder Betreiber eines Online-Shops ist gem. § 13 Telemediengesetz verpflichtet, eine sog. Datenschutzerklärung bereitzustellen. Diese sollte wie das Impressum von jeder Seite aus mit einem Klick erreichbar sein und mit 'Datenschutz' oder 'Datenschutzerklärung' bezeichnet werden. Für diese Erklärung kann z. B. der (ggf. individuell angepasste) Text von Ziffer 8 dieser Muster-AGB verwendet werden.

 

Google Analytics

„Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google"). Google Analytics verwendet sog. „Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

 Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();" erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten."

Quelle für Google Analytics Regelung: www.datenschutzbeauftragter-info.de

 

12. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

Der Gerichtsstand ist WÜrzburg.

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